Cokeser

joined 2 years ago
 

Interessanter ist aber für mich Scholz' Rolle in der Vermeidung über seine (doch auch kritisierte) Chinareise

[–] [email protected] 28 points 2 years ago* (last edited 2 years ago) (3 children)

Deswegen sage ich ja: Alles außer Verurteilung ist Zustimmung durch den Verband.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/friedrichshafen/politischer-aschermittwoch-der-gruenen-2024-in-biberach-100.html

Hier auch nochmal ein ausführlicher Bericht (danke @[email protected] ..das ist politische Einschüchterung und Bedrohung, nix Anderes. Verletzte Polizisten, Anschlag auf Özdemir - ein eingeschlagenes Fenster ist deutlich näher am Attentatsversuch als eine undichte Flasche im Rucksack oder ein Insektenstich, liebe Afd. Jetzt wird deutlich, was die Verwässerung der Unsagbaren/Unmachbaren/Undenkbaren durch die AfD mit sich bringt - das ist alles durchdacht von den Faschist*innen..

Das traurige dabei: Dabei macht Özdemir alles richtig in seiner Position als Landwirtschaftsminister: Er hat sich nie gegen die Bauern oder die Proteste gestellt, sondern Verständnis beteuert, hat Kompromisse ausgelotet, den Dialog gesucht. Unabhängig des politischen Spektrums sollte das Anerkennung bringen- aber bei den Fascho-Bauern und Fuhrunternehmen bringt das nur ein Stein durchs Autofenster.

Die Grünen fordern Strafen - ich auch. Drakonische.

[–] [email protected] 43 points 2 years ago (8 children)

Nein, das ist alles wirklich inakzeptabel. Dass sich diese Proteste immer auf eine Stufe, Quatsch, 10 Stufen über den Klima-Aktionen stellen, schlägt dem Fass auch noch die Krone ins Gesicht.

Die Landesbauernvereinigung sagt, dass sie damit nix zu tun hat. Wo kommt die Verurteilung dieser Einschüchterung? Unangemeldete Proteste, die eskalieren, sollten zumindest das bekommen - nebst einem ordentlichen Gerichtsverfahren.

[–] [email protected] 38 points 2 years ago

Lupenreine Demokraten, diese armen Bauern.

[–] [email protected] 11 points 2 years ago

..und da kommt sie, die nächste Watschn zwischen den beiden Busenfreunden. Und gleichzeitig ein Graben, der die beiden voneinander trennbar macht...und damit auch die Chance für Söder, Bundeskanzler zu werden.

Das wird die nächsten Monate noch heiter mit anzusehen. Ich denke, dass das ziemlich dreckig werden kann.

[–] [email protected] 7 points 2 years ago (2 children)

und es wird auf die bereits beschlossene Reform des Disziplinarrechts verwiesen.

Zumindest dieser eine Punkt seit 2012...wobei "beschlossen" natürlich noch nicht umgesetzt heißt.

[–] [email protected] 38 points 2 years ago* (last edited 2 years ago) (4 children)

Mordhorst geht nun in die Gegenoffensive. „Statt mehr Geld ausgeben zu wollen, sollte Frau Paus schon jetzt Einsparpotentiale in ihrem Ministerium für den kommenden Haushalt identifizieren. Die ideologische Förderung einzelner Nichtregierungsorganisationen gehört sicherlich dazu“, sagte er dem Tagesspiegel

Was ein Horst - macht seinem Namen echt alle Ehre. (Sorry an alle guten Horsts!)

Da wird ein Drittbänkler erstmal vorgeschickt, um ohne größeres Risiko für die Partei (persönliche Meinung und so..) einen Beschluss zu torpedieren, der an ranghöherer Stelle diskutiert und sogar schon verabschiedet wurde im Bundeskabinett. Widerliches Kalkül einer Partei, deren Fähnlein schon gar keinen Wind mehr braucht, um zu flattern - den produzieren diese Windbeutel schon selbst.

Und dann wieder mit dem Sparen zu kommen, ja fast schon zu drohen. Immer die ewige Leier, bloß kein Geld ausgeben, ja nicht für sinnvolle Sachen. Sonst holt Christian den Rotstift wieder raus und dann werden die Ministerien ~~des politischen Gegners~~ des Koalitionspartners eben noch mehr an die Kandare genommen. Ekelhaft, wie man hier die Macht des Finanzministeriums ausnutzt - und dass sie schalten und walten können, wie sie wollen.

Es braucht ein Machtwort des Bundeskanzlers...

[–] [email protected] 3 points 2 years ago

Gut, das waren aber auch außerordentliche Zustände. Ich persönlich würde nie eine Wahl verpassen, aber kann da einen gewissen Frust und eine damit verbundene Unlust schon nachvollziehen.

[–] [email protected] 11 points 2 years ago* (last edited 2 years ago)

Nö, mit der Rhetorik gehe ich nicht mit. Todesstrafe oder "aufknüpfen", was für mich noch n Tick mehr nach Selbstjustiz klingt, geht für mich nicht. Auch nicht für rechte Drecksäcke.

Grundrechte verspielen, inkl. Wählbarkeit - na sicher, aber das Recht auf Leben spreche ich niemandem ab außerhalb einer Notsituation.

[–] [email protected] 20 points 2 years ago* (last edited 2 years ago) (5 children)

Deshalb kandidierte formell auch die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann erneut, die es 2021 nicht ins Parlament geschafft hatte und seit Ende 2022 wegen Verdachts der Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung in Untersuchungshaft sitzt. Sie konnte ihr Erststimmenergebnis im Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf laut Wahlleitung um 0,2 Punkte auf 5,5 Prozent steigern.

Insgesamt hat die AfD 1% zugelegt. Hätte vermutlich schlimmer sein können und die Wahlbeteiligung war sehr niedrig, was ich in dem Fall auch erwartet hatte..aber dennoch:

Ernsthaft!? Eine rechte Terroristin ~~legt 5% zu~~ hat ein besseres Ergebnis als vor der Anklage? Was läuft falsch bei euch?

Edit: Die Dame legte 0,2% zu, nicht 5. Danke an alle, die mein mangelndes Leseverständnis bemängelt haben. 🙈

[–] [email protected] 4 points 2 years ago

..oder ihre Kinder und Enkel.

[–] [email protected] 5 points 2 years ago (1 children)

Dass sie dazu überhaupt nicht in der Lage wären, steht nicht im Artikel. Dass son 50cm-Ziel aber auch nicht einfach zu treffen ist, sollte auch klar sein, daher halte ich das auch nicht für komplett abwegig.

Im Übrigen kommt die Einschätzung von der Bundeswehr selber:

Die Truppe selbst spricht von einer „signifikanten Fähigkeitslücke“. Abhilfe soll nun ein „Luftverteidigungssystem Nah- und Nächstbereichsschutz“, kurz LVS NNbS, schaffen.

Deine Schlussfolgerung eines Hoax teile ich nicht.

[–] [email protected] 10 points 2 years ago

Gute Aspekte. Ich hab das erstmal nur als Beweis für die Causa Musk gesehen, dass er ein verlogenes Arschloch ist. Gerade hinsichtlich seiner medienwirksamen Aussagen am Anfang des Krieges, die aber damals schon auf Kririk stießen.

Das ist aber deutlich vielschichtiger, oder kann es zumindest sein. Guter Kommentar, danke!

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