this post was submitted on 26 Jul 2023
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https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/321020/rechtsstaat/ Ne, ist die Defintion hier. Wenn die Gesetze entsprechend formuliert sind und auch überwacht werden, kann man nicht von Unrecht reden. Und Gerechtigkeit ist halt auch einfach mal subjektiv.
Ich bleibe bei der Grundaussage, dass du Rechtsstaatlichkeit falsch definierst. Ich gebe aber zu, dass ich den Begriff auch irgendwie falsch definiert hätte/habe.
Ich will meinen Kommentar aber trotzdem nicht korrigieren, denn je nach Auslegung ist er korrekt: Intransparente und nicht anfechtbare Verfahren können nicht rechtsstaatlich sein. Und eigentlich wissen wir auch, dass Xi von Anfang an Korruption und Konkurrenz gleichermaßen bekämpft hat.
So einfach ist das halt alles nicht. Auch bei uns gibt es Gerichtsverfahren, die nicht nachvollziehbar sind und hinter geschlossenen Türen stattfinden. Nach der Logik müsste alles in der Öffentlichkeit stattfinden, damit es rechtsstaatlich wäre. Also wirklich alles. Davon sind wir auch ganz weit entfernt.