Berlin

• Samstag, 19.10., Demo von 1000 Antifas gegen das Patriarchat, 120 Nazis Gegendemo

• Samstag, 14.12., Friedrichshain, Ferhat Şentürk, „Für Recht und Ordnung: gegen Linksextremismus und politisch motivierte Gewalt“, 60 Nazis, 3.000 Antifas, Nazis stark eingeschränkt

• Samstag, 22.2., Mitte, Ferhat Şentürk „Für Recht und Ordnung gegen Linksextremismus und politisch motivierte Gewalt", 170 Nazis, 1200 Antifas,

• Samstag, 22.3., Ostkreuz, Ferhat Şentürk „Für Recht und Ordnung Gegen Linksextremismus und politisch motivierte Gewalt“, ca. 800 Neonazis, 2000 Antifas, Nazis kamen keine 50m weit (vom Bahnhof Ostkreuz zum Bahnhof Ostkreuz)

• Samstag, 26.4., Berlin-Mitte, Schwurbel „Gemeinsam für Deutschland“, 300 Nazis und Schwurbel, 500 Antifas

• Samstag, 10.5., Köpenick, NPD-Nazi-Band “Flak” spielt

• Samstag, 29.3., Marzahn-Hellersdorf, Der Dritte Weg, „Unsere Alternative heißt Revolution!“, 250 Nazis, 300 Antifas, Nazis konnten frei laufen

• Sonntag, 1.6., Ferhat Şentürk und Deutsche Jugend Voran etc. zerstreiten sich über Demo, 60 Nazis, 400 Antifas

• Samstag, 21.6., Deutsche Jugend voran gegen den Marzahn Pride

Es läuft die Organisation für eine Querfront von Russland-Altlinken hin zu Hardcore-Neonazis. Compact wirbt für eine Wiederbelebung von Querdenken, sie wollen noch dieses Jahr eine "ganz große Demo in Berlin" haben. Elsässer und Ballweg auf dem Compact-YouTube-Kanal an einem Tisch, "Make Querdenken Great Again". Şentürk hat sich nach außen hin dann doch wieder von den Protesten distanziert, aber Vorarbeit geleistet. Immer hoher Anteil an Jungnazis, um den Dritten Weg, die JA, Deutsche Jugend Voran.

Does anyone notice that is gotten a lot harder to find bikes to ride? At first I thought it was just bad luck, but for the past two weeks I only find scooters, had three times where the app was showing a bike available to find absolutely nothing in the place and the one time I found a bike, the tires were completely flat.

This is in the Schoneberg/Willmersdorf/Steglitz area, if it matters.

"Gefahrenstelle entschärft, Verwaltungshandeln erledigt: Gähnende Leere an einem grünen Stadtplatz in Prenzlauer Berg führt vor Augen, was geschieht, wenn ein Bezirk Lebensrisiken seiner Bürger auf ein Minimum senkt. Drei Tischtennisplatten mitsamt Bänken sind dort aus Sicherheitsgründen seit 2024 demontiert. Aus Sorge, Platzbesucher könnten über Betonkanten im Fundament der Platten oder über Wurzeln von Bäumen stolpern. (...) Der zaghaften Hoffnung, dass sich vielleicht doch eine Lösung für eine Rückkehr von Bänken und Pingpong-Platten auf der leergeräumten Fläche finden lässt? Sie ist mit der neuesten Aussage des Bezirks zerplatzt.

(...) Kurz gesagt lautet sie so: Die Betonflächen im Boden sind für die Tischtennisplatten zu klein. Und wenn man sie vergrößern wollte, müsste man die angrenzenden Bäume fällen. (...) Folglich lautet die Logik: Keine Baumfällung. Keine Tischtennisplatten. Keine Gefahr. (...) Nicht allen leuchtet diese Logik ein. (...) „Ist dem Bezirksamt Pankow bekannt, dass in anderen Berliner Parks und Grünanlagen (zum Beispiel im Tiergarten) trotz durchwurzelter Böden Sitzgelegenheiten und Sportgeräte weiterhin zur Verfügung stehen?“ Und die behördliche Antwort: „Nein, dem Bezirksamt ist dies nicht bekannt.“ "

Im vergangenen Jahr wurde erstmals wieder für mehr als 5000 Sozialwohnungen eine Förderung zugesagt. Bislang reicht der Neubau von Sozialwohnungen – vergangenes Jahr waren es rund 3500 –bei weitem nicht aus, um die wegfallenden Sozialwohnungen zu kompensieren. Der Trend dürfte sich aufgrund weiterer auslaufender Bindungen in den kommenden Jahren dementsprechend fortsetzen.

Digitale Selbstverteidigung für Anfänger*innen am 19.06.25

Gemeinsame Linux Installation und Einführung ins Fediverse mit #gnuHU und der Berliner Gruppe der Free Software Foundation Europe Programm:

• Einführungsvortrag zum Thema Freie Software
• Betreutes Installieren wir helfen euch bei euren ersten Schritten in GNU/Linux
• STAY CONNECTED Kommt ins Fediverse! Einführung und praktische Unterstützung bei eurem Einstief in wirklich soziale Medien

19.06.2025 18:00 Uhr Medientheater, Georgenstr. 47, 10117 Berlin, Raum 0.01 https://hu.berlin/Digitale-Selbstverteidigung

Der Immobilienkrimi in Berlin-Kreuzberg nimmt ein negatives Ende. Obwohl der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sowie der Berliner Senat bereit waren, das Vorkaufsrecht für ein Wohnhaus in der Warschauer Straße 25 zu nutzen, ist die Deadline dafür nun ohne Ergebnis verstrichen und es konnte keine landeseigene Wohnungsgesellschaft für den Kauf gefunden werden - so Informationen des Tagesspiegels. Demnach sind die Sanierungskosten zu hoch. Nun darf der Eigentümer das Haus verkaufen - an einen Investor mit Sitz in Luxemburg.

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„Damit kann man das Vorkaufsrecht in die Tonne treten. So ist es ja Quatsch“, sagt eine Mieterin dem Tagesspiegel. „Wir haben uns da ordentlich reingehängt und wollten Mietsteigerungen in Kauf nehmen, Genossenschaftsanteile kaufen. All das hat nichts gebracht, daher sind wir sehr enttäuscht. Wir fühlen uns total verarscht.“

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Die Idee, die Berliner Zentral- und Landesbibliothek (ZLB) im „Quartier 207“, dem Gebäude des ehemaligen Kaufhauses „Galeries Lafayette“ in der Friedrichstraße, unterzubringen, hat sich offenbar endgültig zerschlagen. „Seitens des Gebäudeeigentümers Tishman-Speyer gab es ein gewisses Zeitfenster für eine Entscheidung durch das Land Berlin“, sagte der Generaldirektor der ZLB, Jonas Fansa, dem Tagesspiegel.

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Die Liste ist da: Auf acht Strecken entfallen zahlreiche Fahrten. Doch es gibt auch Verbesserungen, zum Beispiel im Verkehr von Berlin zum Flughafen BER.

„Nach der Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie im Bund jetzt auch noch das: Die Union macht der Gastro-Lobby das nächste Geschenk – diesmal auf Kosten der Transparenz“, sagte Rauna Bindewald von Foodwatch. „Die Abschaffung des Hygiene-Barometers ist ein Segen für Schmuddelbetriebe und ein massiver Rückschritt für die Bürgerrechte in Berlin.“

Arne Semsrott von FragdenStaat erkärte: „Nun sollen die Rechte von Verbraucher:innen und Transparenz, die sich Bürger:innen selbst erkämpft haben, wieder einmal unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus für Wirtschaftsinteressen geopfert werden.“

Foodwatch und FragDenStaat kritisierten die Begründung als fadenscheinig und vorgeschoben. Das Gesetzes-Aus sei ein fatales Signal: Statt für bessere Hygiene und transparente Kontrollen zu sorgen, werde ausgerechnet das Instrument gestrichen, das Betriebe zur Sauberkeit anhalten sollte.

Beide Organisationen verwiesen auf das Smiley-System in Dänemark. Das führe nicht zu einem nennenswerten Mehraufwand für die Behörden. Auch seien weniger Nachkontrollen nötig: Schon wenige Jahre nach Einführung 2002 haben sich die Quote der beanstandeten Betriebe halbiert.

Das neue House of Games zieht in das Lux Berlin an der Warschauer Brücke in Friedrichshain. Es soll ein Zentrum für die Spiele- und Kreativ-Tech-Branche werden.

Die Turnhalle in der Straße Am Tierpark 19 in Berlin-Lichtenberg ist frisch saniert. Das sieht man dem Gebäude auch an: Die makellose Fassade schimmert in der Sonne, bloß im Außenbereich wird noch bis Monatsende gebaut. Doch es gibt einen Durchgang zum Halleneingang, der Innenbereich ist seit November wieder instand gesetzt. Prinzipiell wäre die Halle benutzbar. Doch Vereine und Schulen dürfen hier immer noch keinen Sport treiben, weil Bezirk und Stadtreinigung sich um das Aufstellen von Mülleimern streiten.

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https://archive.ph/Q8Ffa

Der Zaun rund um den Görlitzer Park ist sehr umstritten. Die Polizei muss die Baustelle rund um die Uhr bewachen. Sonst könnten Linksextremisten die Bagger anzünden. [sic!]