ORF

Es ist der Versuch von drei europäischen Staaten gewesen, den Konflikt zwischen Israel und dem Iran wieder auf eine diplomatische Ebene zu bringen. Die Außenminister Johann Wadephul (Deutschland), Jean-Noel Barrot (Frankreich) und David Lammy (Großbritannien) trafen sich am Freitag mit ihrem iranischen Amtskollegen Abbas Araktschi und der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas in Genf. Es seien „ernsthafte Gespräche“ gewesen, hieß es. Die Europäer drängten den Iran zu weiteren Gesprächen – auch mit den USA.

Das Wrack der im August 2024 bei extremen Wetterbedingungen in Sizilien gesunkenen Luxusjacht „Bayesian“ – unter den Opfern ist der Softwaremilliardär Mike Lynch – ist an die Oberfläche gebracht worden. Das Schiff wurde von zwei Schiffskränen gehoben. Der Rumpf tauchte wieder auf und befindet sich an der Wasseroberfläche zwischen den beiden Kränen, berichteten italienische Medien.

Die heimischen Badegewässer schneiden im europäischen Vergleich weiter sehr gut ab. 95,8 Prozent der untersuchten Seen und Flüsse waren 2024 von „ausgezeichneter Qualität“, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht der Europäischen Umweltagentur. Im Europaranking fiel Österreich leicht zurück und liegt nun auf Platz vier.

Israel zielt mit seinen Angriffen nach eigenen Angaben zwar nicht auf den Sturz des iranischen Regimes, Verteidigungsminister Israel Katz hat aber zugleich am Freitag nach eigenen Angaben verstärkte Angriffe auf die iranische Hauptstadt Teheran angeordnet. Dabei sollten symbolträchtige Ziele der iranischen Führung ins Visier genommen werden, so Katz, der bereits zuvor mit seinen Aussagen für Erklärungsbedarf gesorgt hatte.

Mit Ende Juni läuft die KIM-Verordnung aus – und damit jene Regeln, die Banken bei der Vergabe von Wohnkrediten strengere Maßstäbe auferlegt haben. Die Finanzmarktaufsicht (FMA) empfahl den Instituten allerdings per Rundschreiben, weiterhin auf bestimmte Vorgaben zu achten. Das rief Kritik hervor. Zuletzt schalteten sich auch die Landeshauptleute in die Debatte ein. Die FMA verteidigte am Freitag ihr Vorgehen.

Der Krieg zwischen Israel und dem Iran geht in die zweite Woche, eine Entspannung ist nicht in Sicht. Drei europäische Außenminister und die EU-Außenbeauftragte versuchen in Genf, die Diplomatie zurück aufs Tapet zu bringen. Ziel der Gespräche soll eine Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran sein – auch mit Blick auf US-Präsident Donald Trump und ein mögliches aktives militärisches Eingreifen der USA in den Konflikt.

Anlässlich des Weltflüchtlingstages am Freitag haben NGOs auf die „alarmierende Unterfinanzierung“ der internationalen Flüchtlingshilfe hingewiesen. Lediglich zehn Prozent der benötigten Mittel zur Unterstützung von Geflüchteten und Vertriebenen würden weltweit bereitgestellt, warnte etwa CARE Österreich am Dienstag unter Berufung auf UNO-Zahlen. Gleichzeitig würden immer mehr Staaten, darunter derart wichtige Geber wie die USA und europäische Länder, ihre Budgets dafür deutlich kürzen.

Israel und der Iran haben ihre gegenseitigen Angriffe am Donnerstag fortgesetzt. Der israelische Premier Benjamin Netanjahu sagte, ein Sturz der Führung in Teheran sei nicht Ziel Israels, könnte aber aus dem Krieg resultieren. Nach den Worten von Präsident Jizchak Herzog strebt Israel auch nicht die Tötung des geistlichen und politischen Oberhauptes des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, an.

Der französische Schaumwein Champagner trägt das Bild von Eleganz und Luxus vor sich her. Unmenschliche Zustände bei der Lese der Trauben münden nun aber vor Gericht. Nach dem unwürdigen Einsatz Dutzender afrikanischer Erntehelfer bei der Weinlese 2023 begann am Donnerstag vor dem Landgericht in Chalons-en-Champagne der Prozess gegen Arbeitsvermittler sowie eine Winzergenossenschaft.

Nach Spekulationen über einen bevorstehenden Angriff der US-Armee auf den Iran hat sich am Donnerstag das Weiße Haus geäußert. Präsident Donald Trump werde seine Entscheidung in den nächsten zwei Wochen treffen, hieß es. Einem Bericht zufolge führten Washington und Teheran im Hintergrund Gespräche. In Trumps rechtskonservativer Basis, die sich hinter dem Slogan „Make America Great Again“ („MAGA“) versammelt, mehren sich unterdessen Stimmen gegen ein Eingreifen.

Nach dem Raketenangriff auf ein Spital in Israel hat Verteidigungsminister Israel Katz dem geistlichen und politischen Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, gedroht. Chamenei dürfe nicht „weiter existieren“, sagte Katz am Donnerstag. Die gegenseitigen Angriffe mit Raketen und Kampfflugzeugen gingen unterdessen weiter.

Den globalen Klimazielen läuft die Zeit davon: Das verbleibende CO2-Budget, um die Erderwärmung dauerhaft auf 1,5 Grad zu begrenzen, wird bei dem derzeitigen Niveau klimaschädlicher Emissionen in etwas mehr als drei Jahren aufgebraucht sein. Zu diesem Ergebnis kommt der Jahresbericht der Wissenschaftsinitiative Indicators of Global Climate Change (IGCC), der am Donnerstag bei der UNO-Klimakonferenz in Bonn vorgestellt wurde.

Ihr 80. Geburtstag geht für Aung San Suu Kyi genauso fern von der Welt und einsam vorüber wie so viele andere zuvor. Die Friedensnobelpreisträgerin aus Myanmar sitzt in Einzelhaft in einem Gefängnis in der Hauptstadt Naypyidaw, weggesperrt von einer brutalen Militärjunta. Die UNO-Sondergesandte für Myanmar warnte zuletzt, die anhaltenden Kämpfe führten das Land „auf den Weg zur Selbstzerstörung“.

Israel und der Iran haben am Donnerstag ihre gegenseitigen Luftangriffe verstärkt. Ziel israelischer Kampfjets waren seit der Früh einmal mehr die Hauptstadt Teheran, aber etwa auch eine Atomanlage nahe der Stadt Arak. In Israel wurde in mehreren Städten Luftalarm ausgelöst, eine Klinik in Beer Scheva von iranischen Raketen getroffen, im ganzen Land gab es mehrere Dutzend Verletzte. Begleitet wird die weitere Eskalation von gegenseitigen Drohungen.

US-Präsident Donald Trump soll prinzipiell bereits grünes Licht für Angriffspläne seines Landes gegen den Iran gegeben haben. Mit dem Befehl warte er aber noch ab, berichtete am Donnerstag das „Wall Street Journal“. Dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte Trump zuvor empfohlen, die Luftangriffe auf den Iran fortzusetzen.

Die Feindschaft des Iran zu Israel ist keine 50 Jahre alt. Davor waren die beiden Länder sogar Verbündete, belieferten einander mit Waffen und Öl. Unter Schah Resa Pahlawi wandte sich der Iran dem Westen zu, die gesellschaftspolitischen Reformen im Land waren beachtlich. Doch schon unter seiner Regentschaft kühlte sich das Verhältnis zu Israel ab, der endgültige Bruch kam mit der Islamischen Revolution.

US-Präsident Donald Trump hat Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu nach eigenen Angaben dazu ermuntert, mit Blick auf den Iran an seiner Linie festzuhalten. Auf die Frage, was er Netanjahu mitgeteilt habe, sagte Trump vor Journalisten und Journalistinnen am Mittwoch: „Ich sagte: Mach weiter.“ Zu einem Eingreifen der USA blieb Trump vage, schloss es aber eher aus.

Der Nationalrat hat am Mittwochnachmittag das Doppelbudget 2025/2026 beschlossen. Zustimmung kam in der Schlussabstimmung nach drei Tagen Debatte nur von den Koalitionspartnern ÖVP, SPÖ und NEOS. Dem Voranschlag zufolge soll heuer ein gesamtstaatliches Defizit von 4,5 Prozent des BIP herauskommen, im kommenden Jahr von 4,2 Prozent. Damit wird es wohl ein Defizitverfahren der EU geben, da Österreich die Dreiprozentvorgabe nicht einhält.

Die Bundesregierung hat sich beim Ministerrat am Mittwoch auf die Überwachung von Messengerdiensten bei konkreter Gefährdung geeinigt. Man setze „einen Meilenstein in der Terrorabwehr“, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in einer Pressekonferenz. Zumal es sich um einen Grundrechtseingriff handelt, bestehe ein „enges rechtliches Korsett“, so Karner. Vor dem Sommer soll das Paket dem Parlament vorgelegt werden, in Kraft treten soll es 2027. Kritik kommt von der Opposition und von Datenschützern.

Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, hat Aufrufe zur Kapitulation scharf zurückgewiesen und die USA vor einem militärischen Eingreifen in den Konflikt mit Israel gewarnt. Eine Intervention der USA werde „irreparablen Schaden“ verursachen, warnte er am Mittwoch. Sein Statement ließ Chamenei im iranischen Fernsehen verlesen. Zu sehen war er nicht.

In Reaktion auf den Amoklauf in Graz vergangene Woche hat die Regierung am Mittwoch im Ministerrat eine Verschärfung des Waffenrechts beschlossen. Das Mindestalter für den Besitz besonders gefährlicher Schusswaffen wird von 21 auf 25 Jahre nach oben gesetzt. Gutachten sollen verschärft werden. Teil des Maßnahmenpakets ist auch ein Entschädigungsfonds in Höhe von 20 Mio. Euro für Betroffene des Amoklaufs und das BORG Dreierschützengasse.

Bei weiteren israelischen Angriffen auf den Iran in der Nacht auf Mittwoch sind nach Angaben Israels Produktionsanlagen für Zentrifugen und Waffen getroffen worden. Es seien mehr als 50 Kampfflugzeuge Israels im Raum Teheran zum Einsatz gekommen. Der Iran meldete, Hyperschallraketen gegen Israel eingesetzt zu haben. Die USA schließen indes vorübergehend die Botschaft in Jerusalem.

Massenabschiebungen waren ein zentrales Wahlkampfversprechen von US-Präsident Donald Trump. Razzien und Festnahmen werden seit seinem Amtsantritt öffentlichkeitswirksam inszeniert. Doch Trump ist mit den Fortschritten nicht zufrieden, Anfang der Woche wies er die Einwanderungsbehörde Immigration and Customs Enforcement (ICE) an, ihr Vorgehen zu verschärfen und auszuweiten. Die Hindernisse aber sind vielfältig, der Widerstand wächst.

Nicht nur in Israel, sondern auch in vielen westlichen Medien wird nur wenige Tage nach dem Beginn des Israel-Iran-Krieges über einen Sturz des seit der Islamischen Revolution 1978 herrschenden Regimes in Teheran spekuliert. Tatsächlich steht dieses schwer unter Druck und vor dem Scherbenhaufen seiner jahrzehntelangen Strategie. Doch gibt es einiges, was gegen einen immanenten Einbruch des Regimes oder einen breiten Aufstand spricht.

Gut sieben Wochen nach dem außergewöhnlichen Stromausfall in Spanien und Portugal ist ein Untersuchungsbericht zu den Ursachen vorgelegt worden. Grund für den stundenlangen Blackout am 28. April sei zu hohe Spannung im Netz gewesen, so Spaniens Regierung. Das habe eine Kettenreaktion ausgelöst.