Worst case, falls man es aus Versehen für ein offizielles Schild hält, ist dass man halt langsamer fährt, als theoretisch erlaubt.
Und ich behaupte mal 90+% erkennen es auch als ein nicht verpflichtendes Verkehrszeichen.
Aber meine Frage war ja, wenn das Gericht sagt, die freiwilligen Schilder wären als solche eindeutig erkennbar gewesen, warum es dann die Klage ablehnt.
Warum die Kapitalerträge nicht mit dem persönlichen Steuersatz besteuern und im unteren Bereich großzügige Freibeträge (z.B. 5k) lassen? Damit würden tatsächlich mal die Unter- und Mittelschicht™ entlastet während die insgesamt eingenommene Steuer vermutlich steigen würde.
Auf den strittigen Tafeln sind das Wort "Freiwillig", ein nachempfundenes Tempo-30-Zeichen und Silhouetten laufender Kinder zu sehen. Nach Ansicht der DUH sind die auf der Bodenseehalbinsel Höri aufgestellten Schilder eindeutig von amtlichen Verkehrszeichen zu unterscheiden.
Warum lehnt das Gericht dann ab?
Nur zur Klarstellung, weil mich dein Kommentar verwirrt hat: Die Täter haben nicht mit Kacke geworfen, sondern sie haben kacke geworfen :D
War doch bei BLM teilweise auch so, dass da starke Marxistische Einflüsse reingespielt haben.
Es geht darum, dass durch die Aktionen Polizeikräfte gebunden werden, die an anderen Stellen sinnvollere Arbeit leisten könnten.
Edit: ich halte die Argumentation des Senats nicht für sinnvoll, ich liefere nur die ausführlichere Aussage...
Sich deshalb auf die palästinensische Seite zu schlagen ist aber genau so absurd. Menschliche SChutzschilde, wie die Hamas sie seit Jahren schon einsetzt und jetzt auch wieder tut, verstoßen auch gegen die Genfer Konvention.
Es ist einfach nur scheiße, was da gerade abgeht.
Das Problem ist, dass es Berichte über Luftangriffe auf Khan Yunis (Süden) gibt. Damit dürfte die Verunsicherung in der Bevölkerung steigen. Vor allem wenn die Hamas sie aktiv am Verlassen von Gaza City hindert.
Palästina ≠ Gaza
It's not even remotely the first time something like this happend (remember Vuhledar) and I really hope the russian public gets to see this.
Es war tatsächlich keine rhetorische Frage :D Aber danke, ich hatte den Absatz überlesen.