Elchi

joined 2 years ago
[–] [email protected] -3 points 2 years ago

Es kam wohl öfters vor https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/thueringen-landtag-120.html

Währen natürlich interessant wenn man sich alle Abstimmungen anschauen könnte.

Minderheitsregierungen sind in Deutschland sehr selten und meist auch nur von kurzer Dauer.

Eben daher ist es nicht automatisch so dass Minderheitsregierungen von der Opposition ein anderes Handeln fordern. Die NPD ließ sich a einfach ignorieren, aber die AfD erlangt langsam eine große wo das auf Dauer nicht möglich sein wird, oder die situation sogar noch verschlimmert.

Wenn die CDU die Minderheitsregierung stellen würde und die Linke einen Antrag einbringt der nur durch Unterstützung der AFD ne Chance hat, dann fände ich das auch sehr problematisch. Ziel sollte sein, unter den demokratischen Parteien einen Kompromiss mit Mehrheit zu finden.

Das heißt aber mehr oder weniger dass die CDU gezwungen wäre sich extrem der Ampel anzunähern mit ihren eigenen Anträgen und mehr oder weniger ihr eigenes Profil aufgibt. Am Ende wäre dann für die Wähler nur noch die Optionen weiter so mit dem Bündnis der "demokratischen Parteien" oder etwas anderes mit der AfD. Ich glaube nicht dass das den Einfluss oder die Umfragewerte der AfD verringern würde. 😂

[–] [email protected] -3 points 2 years ago (14 children)
[–] [email protected] -2 points 2 years ago (4 children)

Für die Opposition gilt doch das gleiche dass sich Parteien von RRG enthalten oder zustimmen.

Bei Themen die FDP und CDU geschlossen Ablehnen spekuliert RRG doch dann darauf das die AfD nicht dagegen stimmt.

[–] [email protected] -3 points 2 years ago (16 children)

Ich Argumentiere mit reiner Logik. 😀

Du attackierst mich stattdessen mit wilden Behauptungen. Was ist nun sachlicher? 😂

[–] [email protected] -2 points 2 years ago (2 children)

In Thüringen hat es aber eine Minderheitsregierung, da muss man andere Maßstäbe ansetzen.

Gab es das denn schon mal oder ist das nur eine Forderung von RRG weil es denen gerade passt? Wenn die CDU stattdessen die Minderheitsregierung sollten die dann auch keine Anträge mehr stellen dürfen?

Und was ist mit den Anträgen von RRG die durch AFD mitbeschlossen wurden? Beeinflussen dann nicht die Faschisten auch die RRG Regierung?

[–] [email protected] -3 points 2 years ago (18 children)

Ich trage meinen teil zum Diskurs bei. Was ist dein Ziel Menschen die nicht deine Meinung teilen als Troll zu bezeichnen?

[–] [email protected] -2 points 2 years ago

Wenn sich darüber streiten lässt dann heißt es doch dass es darüber keinen Konsens gibt, das heißt das manche die Frage mit Ja und andere mit Nein beantworten würden.

Und nur bei denen die mit Nein Antworten gilt Betteriges Gesetz, somit könnte man sagen ob das Gesetz hier zutrifft ... darüber lässt sich streiten. 😄

[–] [email protected] 0 points 2 years ago

da fehlt noch das Lindner mags nicht Bild

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