Elchi
Für die Opposition gilt doch das gleiche dass sich Parteien von RRG enthalten oder zustimmen.
Bei Themen die FDP und CDU geschlossen Ablehnen spekuliert RRG doch dann darauf das die AfD nicht dagegen stimmt.
Ich Argumentiere mit reiner Logik. 😀
Du attackierst mich stattdessen mit wilden Behauptungen. Was ist nun sachlicher? 😂
In Thüringen hat es aber eine Minderheitsregierung, da muss man andere Maßstäbe ansetzen.
Gab es das denn schon mal oder ist das nur eine Forderung von RRG weil es denen gerade passt? Wenn die CDU stattdessen die Minderheitsregierung sollten die dann auch keine Anträge mehr stellen dürfen?
Und was ist mit den Anträgen von RRG die durch AFD mitbeschlossen wurden? Beeinflussen dann nicht die Faschisten auch die RRG Regierung?
Ich trage meinen teil zum Diskurs bei. Was ist dein Ziel Menschen die nicht deine Meinung teilen als Troll zu bezeichnen?
Wenn sich darüber streiten lässt dann heißt es doch dass es darüber keinen Konsens gibt, das heißt das manche die Frage mit Ja und andere mit Nein beantworten würden.
Und nur bei denen die mit Nein Antworten gilt Betteriges Gesetz, somit könnte man sagen ob das Gesetz hier zutrifft ... darüber lässt sich streiten. 😄
da fehlt noch das Lindner mags nicht Bild
Es kam wohl öfters vor https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/thueringen-landtag-120.html
Währen natürlich interessant wenn man sich alle Abstimmungen anschauen könnte.
Eben daher ist es nicht automatisch so dass Minderheitsregierungen von der Opposition ein anderes Handeln fordern. Die NPD ließ sich a einfach ignorieren, aber die AfD erlangt langsam eine große wo das auf Dauer nicht möglich sein wird, oder die situation sogar noch verschlimmert.
Das heißt aber mehr oder weniger dass die CDU gezwungen wäre sich extrem der Ampel anzunähern mit ihren eigenen Anträgen und mehr oder weniger ihr eigenes Profil aufgibt. Am Ende wäre dann für die Wähler nur noch die Optionen weiter so mit dem Bündnis der "demokratischen Parteien" oder etwas anderes mit der AfD. Ich glaube nicht dass das den Einfluss oder die Umfragewerte der AfD verringern würde. 😂