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founded 2 years ago

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Steht Polen vor einem Regierungswechsel? (www.eurotopics.net)

submitted 2 years ago by [email protected] to c/[email protected]

34 comments fedilink hide all child comments

Am Sonntag wählen die Polen ein neues Parlament und können sich insbesondere zwischen einem breiten Oppositionsbündnis und der seit Langem regierenden PiS entscheiden. Dem Bündnis um Ex-EU-Ratspräsident Donald Tusk werden gute Chancen eingeräumt, das derzeitige Kabinett ablösen zu können. Die Presse beleuchtet, was der Wahlausgang für das Land und Europa bedeutet.

top 34 comments

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[–] [email protected] 37 points 2 years ago (1 children)

Ach die Pis(s)partei. Wäre schön wenn die faschos mal weg wären

[–] [email protected] 8 points 2 years ago (1 children)

Der Unterschied zu Donald Tusk wird nur minimal sein. Ich zitiere Wikipedia:

Contrary to the condemnation of foreign governments and the leadership of the European Union, Tusk supported Hungarian Prime Minister Viktor Orbán in his efforts of implementing a new controversial constitution. Tusk stated that the Hungarian constitution's democratic controversies were "exaggerated" and that Hungary had "a European level standard of democracy".[53] Tusk's support for the Hungarian government garnered a rare show of solidarity with the opposition Law and Justice, which also publicly displayed support for Orbán's efforts.[54]

Die Partei von Tusk ist liberal-konservativ. Liberal-konservativ könnte man auch als prefaschistisch bezeichnen.

[–] [email protected] 31 points 2 years ago (1 children)

Ein kleiner Schritt ist auch ein Schritt. Als Linker muss man ja gerade über jeden Mini-Schritt froh sein. Immer diese "Alles oder nichts" Mentalität bringt uns nur ins Nichthandeln.

[+] [email protected] -10 points 2 years ago (2 children)

Kleine Schritte bei den massiven globalen Problemen sind halt de facto auch kontraproduktiv. Uns läuft die Zeit davon. Wenn wir jetzt nicht drastisch handeln, dann haben wir noch viel größere Probleme zu bewältigen. Und wenn wir hinterher die ganz großen Probleme zu bewältigen haben, will ich mal sehen wie wir drastische Lösungen finden. Das wird ein Spaß.

[–] [email protected] 19 points 2 years ago* (last edited 2 years ago) (1 children)

Bin ich ja bei dir. Aber man kann halt nur mit der Gesellschaft arbeiten, die man hat.

Und ich sehe viele gute Menschen gerade in Weltschmerz zergehen, anstatt für die Änderung zu kämpfen. Und jeden Erfolg kleinreden, sodass sie noch mehr in Schockstarre geraten. So wird das nichts mit drastischen Handeln! Wer soll das drastische Handeln denn auslösen? Positive Veränderungen mussten immer hart erkämpft werden. Ich seh aber keinen kämpfen, nur jammern.

[–] [email protected] 4 points 2 years ago (1 children)

Polen zumindest wieder in richtug Rechtsstaat zu bekommen wäre meiner meinung nach ein großer kleiner Schritt und würde definitiev mahl helfen auch wenn bei weitem nicht so sehr wie wirs bräuchten!

[–] [email protected] -3 points 2 years ago (2 children)

Warum ist Polen kein Rechtsstaat?

[–] [email protected] 7 points 2 years ago (1 children)

Weil sie die Gewaltenteilung durch ihre Justizreform enorm aufgeweicht haben. Gibt da auch eine Analyse der EU dazu: https://commission.europa.eu/system/files/2022-07/48_1_194008_coun_chap_poland_en.pdf

[–] [email protected] 2 points 2 years ago

Die PIS hat schon vor jahren die mwhrheit der verfassungs Richter ausgetauacht um sachen wie ihr Abtreibungsverbot durch zu prügeln und die EU haltet inzwischen sogar Millarden an Fördergeld eingefrohren um sie zu zwingen wieder rechtsstaatlicher zu werden, das ist kein großes geheimnis aber wenn du mehr wissen willst gibts einige richtig gute ARTE Dokus zum Thema!

[–] [email protected] 30 points 2 years ago

Viel Glück aber ich glaub nicht dran. Hatte mir dahingehend schon in anderen Ländern zu viele Hoffnungen gemacht.

[–] [email protected] 2 points 2 years ago

Wie war das noch mit betteridges law...

[–] [email protected] -4 points 2 years ago

Nö. Faschos Faschos über alles, weltweit. Und selbst wenn, Tusk ist selber Fascho. Bleibt also beim Faschopolen, egal wer mit der Armbinde rumrennt.