Nahost
Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
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Die Ausdrucksweise finde ich etwas absurd. Bisher hat Iran keine Atomwaffe entwickelt und das JCPOA wurde von Iran eingehalten, bis Trumps erste Regierung es gebrochen hat. Anstatt Unterstützung für die Aufrechterhaltung des Abkommens gab es von EU Staaten wie Deutschland nur hohle Phrasen und anschließend Sanktionen.
Jetzt wurde Iran von Israel im großen Still attackiert, nachdem es zuvor bereits israelische Attentate in Iran gab. Heute hat der israelische Präsident Katz die Parole ausgegeben, dass die Bewohner Teherans den Preis für die iranischen Gegenangriffe zahlen werden und anschließend hat Israel ein Krankenhaus und den staatlichen Rundfunk bombardiert, klare Angriffe auf Zivilisten.
Aus der Sicht Irans ist es rational eine Atomwaffe zu entwickeln. Diplomatische Bemühungen werden seit dem Ende der Regierung Obamas durch die USA, Israel und die europäischen Verbündeten torpediert. Entsprechend zynisch sind auch die Behauptungen von "Diplomatischen Versuchen" von Staaten wie Deutschland, Frankreich oder Großbrittanien, die es als "Diplomatie" bezeichnen, Iran zur Aufgabe zu zwingen.
Was mit Ländern passiert, die von den USA und anderen benannten Staaten zur Aufgabe nuklearer Fähigkeiten gedrängt werden, hat man erst mit Libyen gesehen und sieht man aktuell mit Ukraine.
Leider stehen die Zeichen auf Eskalation, weil Israel einen ewigen Krieg braucht und man sich in Europa weiter am Ring durch die Manege ziehen lässt.