this post was submitted on 26 Nov 2023
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Ich wähle die Grünen, damit die was erreichen. Die können nicht alles erreichen und die Flüchtlingspolitik ist ein Thema, bei dem die Grünen nicht genug Gewicht haben, um etwas zu erreichen. Was soll denn "zu den eigenen Werte stehen" konkret bedeuten? Habeck hat gesagt, was das für ihn bedeuten würde: Nämlich aus der Koalition und damit aus der Regierung auszusteigen. Und damit allen Einfluss auch bei allen anderen Themen aufzugeben.
Das will ich nicht. Ich will, das die Grünen jetzt erreichen, was erreichbar ist und sich nicht die Finger verbrennen an dem, was nicht erreichbar ist. Wenn du willst, das die Grünen "zu ihren Werten stehen", dann sorg dafür, dass die bei der nächsten Wahl, als großer Bündnisspartner in die Regierung einziehen. Andernfalls kannst du so viel zu deinen Werten stehen, wie du möchtest, es werden trotzdem nicht weniger Menschen im Mittelemeer ertrinken.
Die Grünen lassen sich doch momentan sowieso von der FDP über den Tisch ziehen. Kannst du mir genau erklären wo da jetzt der Unterschied wäre? Der Koalitionsvertrag ist doch einfach nur ein Papierfetzen, weil sich niemand dran hält. Das ist eine Verarsche und Irreführung der Wähler und dann muss man sich auch nicht wundern, dass man Stimmen verliert. Die sollen mal auf den Tisch hauen und nicht immer nur jammern. Ich halts nimmer aus.
Dann kann man sich als die Grünen aber trotzdem hinstellen und sagen: die FDP stand uns im Weg. Wenn man aus der Koalition aussteigt, kann man nur von der Seitenlinie meckern.
Und die Grünen waren schon maßgeblich an vielen guten Projekten beteiligt: "Heizungshammer", Ausbau Erneuerbarer, 49€ Ticket, Cannabis Legalisierung und die entschiedene Haltung zum Ukrainekrieg haben wir maßgeblich den Grünen zu verdanken.
Naja, deine Punkte sind ja mehr oder weniger auch nicht den Grünen zu verdanken:
Ich will jetzt nicht alles schlecht reden und die Grünen mussten viele Kröten unter der Prämisse "Realpolitik" schlucken. Ja, Ukrainekrieg, Gaskrise, Inflation, schwarze Null erschweren den Handlungsspielraum enorm. Aber langsam muss man wieder anfangen Parteipolitik zu machen, für die sie gewählt werden. Sonst seh ich auch für die Grünen einen hohen Stimmenverlust von denjenigen, die die Kompromisse auf Basis aktueller Gegebenheiten mitgetragen haben. Jedoch immer nur Kröten schlucken und sich von der FDP vorführen lassen funktioniert auf Dauer nicht.
Zum 9€-Ticket - Die Initiative kam ursprünglich übrigens auch von Wissing. Das sollte man erwähnen.
Und das mit dem Cannabis scheitert nicht an Lauterbach, sondern an EU-Richtlinien und Lobbyismus. Der gibt sich nämlich wirklich Mühe.
Die Grünen sind halt Juniorpartner und haben die FDP am Bein. Da ist es nachvollziehbar, das alles nur mit angezogener Handbremse ins Rollen kommt. Äber zumindest kommt was ins Rollen. Ohne die Grünen, wäre alles oben genannte garnicht oder noch verwässerter gekommen.
Mir ist schon klar worauf du hinaus willst und ich hab ja anderswo ja schon geschrieben, dass die Grünen einige Kröten schlucken müssen aufgrund aktueller Gegebenheiten. Und ich sehe es genauso wie du, dass die FDP den größeren Bremser in dieser Regierung spielt, als der Rest.
ABER: Das darf nicht die Ausrede für alles sein. Zum Teil wurden ja nachträglich Dinge von der FDP durchgewunken oder von den Grünen mussten Entwürfe aufgeweicht werden, OBWOHL es anders im Koalitionsvertrag stand. Stichwort Heizungsgesetz und jetzt z.B. Glyphosat. Und das stößt halt zunehmend sauer auf, wenn halt immer nur die SPD bzw. FDP ihren Willen bekommt. Selbst wenn Habeck NICHTS am Heizungsgesetz geändert hätte, wäre 2024 eine strengere Regel in Kraft gegangen, weil vorher schon durch die Groko was kam.
Oder anders: Momentan sind die Grünen die halbwegs einzige "Linke" Partei in Deutschland, die man ernst nehmen kann. Hier hätte man Potential enttäuschte Linkswähler aufzunehmen und an den sozialen Part der SPD zu appellieren (Kühnert und co). Was aber KEINE Punkte bringt, sind eben konservative Punkte zu übernehmen, weil man "Lösungen präsentieren will" (laut Grünen-Vorsitz). Genau diesen Ansatz hatten wir die letzten Jahre mit der SPD und Union. Das brauche ich eben nicht noch ein zweites Mal.