Deutschland

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Gefangener klagt erfolgreich gegen körperliche Durchsuchung (www.tagesschau.de)

submitted 2 years ago by [email protected] to c/[email protected]

13 comments fedilink hide all child comments

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[–] [email protected] -2 points 2 years ago* (last edited 2 years ago) (5 children)

Mich würde stark interessieren was genau daran jetzt eine rechtswidrige körperliche Durchsuchung war.

Solche Durchsuchungen sind doch alltag in JVAs?

[–] [email protected] 7 points 2 years ago (2 children)

Willkürliche Eingriffe sind (hoffentlich) kein Alltag. Verhältnismäßigkeit und stichaltige Begründung der Notwendigkeit, Dokumentation der Häufigkeit/Anlass/Funde (damit man überprüfen kann ob das Sinn gemacht hat und wann es zu viel wird), plus professionelle Durchführung von geschultem Personal in entsprechender Umgebung ist schon Vorraussetzung. Ansonsten sind wir nicht in einer JVA sondern im Gulag.

[–] [email protected] 6 points 2 years ago (1 children)

Ich war selbst 3 Jahre in Haft in RLP.

Solche Durchsuchungen sind normales Vorgehen gewesen.

Einmal im Monat gibts eine komplette Körperkontrolle.
Nach Besuchen finden "leichte" Durchsuchungen grundsätzlich statt. Solche "intensiven" Durchsuchungen stichprobenartig nach Ermessen des Beamten.
Nach sonstigen Aktivitäten wie Arbeit, Sport oder Schule finden solche Durchsuchungen auch stichprobenartig statt.

Stand 2022

[–] [email protected] 3 points 2 years ago

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