Cannabis

Heute Abend 17:30: Anhörung zum Cannabisgesetz
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a14_gesundheit/oeffentliche_anhoerungen/969440-969440

Der Gesundheitsausschuss befasst sich mit einer Vorlage der Regierung zum kontrollierten Umgang mit Cannabis.
Zeit: Montag, 6. November 2023, 17.30 Uhr bis 19.30 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 200

Die Anhörung wird live im Parlamentsfernsehen unter https://www.bundestag.de/ übertragen.

#cannabis #legalisierung
@cannabis

Grüne veröffentlichen Video zur Legalisierung

In einem Video auf Youtube informieren die @GrueneBundestag über die anstehende Legalisierung: https://yewtu.be/watch?v=anxlWQAy1V0

In Bezug nehmend auf die Bubatzkarte wird auch erwähnt, dass Bemühungen unternommen werden, die Abstandsregeln nochmal anzupassen.

Ob das nun geringere Abstände, oder gar keine Abstandsregeln mehr bedeutet, wird dabei nicht erwähnt.

#cannabis #legalisierung #bubatzkarte
@cannabis

Viel Spaß beim Spielen.

PDF: https://transfer.sh/OY46WdS1LX/legalisierungsbingo.pdf

Quelle und empfohlenes Spielereignis: https://discuss.tchncs.de/post/4907221

Berlin – CDU und CSU drängen auf ein Ende des Gesetzgebungsverfahrens zur kontrollierten Freigabe von Cannabis als Genussmittel. Einen entsprechenden Antrag hat die gemeinsame Bundestagsfraktion nun vor­gelegt.

Von den Verbänden der Kinder- und Jugendmedizin bis zur Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) hält die Union in ihrem Antrag der Bundesregierung die Kritiker ihrer Gesetzesinitiative vor. „Der Entwurf des Canna­bisgesetzes, der am 16. August 2023 vom Bundeskabinett beschlossen wurde, ist unverantwortlich und führt in die falsche Richtung“, heißt es darin.

Während das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) an dem Gesetz arbeitet, warne es zeitgleich vor den Gefahren des Konsums. Dabei solle der Bereich „Aufklärungsmaßnahmen auf dem Gebiet des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs“ im Haushalt des parallel dazu um vier Millionen Euro gekürzt werden.

Als Beleg für zu erwartende negative Auswirkungen verweist die Unionsfraktion auf die Metastudie des Insti­tuts für interdisziplinäre Suchtforschung (ISD), die das BMG selbst in Auftrag gegeben hatte. Sie komme zu dem Schluss, dass der Freizeitkonsum von Cannabis anstieg, wenn dieser zu Genusszwecken freigegeben wurde und damit eine höhere Verfügbarkeit vorlag.

Die Studie war jedoch auch zu dem Ergebnis gekommen, dass dieser Anstieg verhältnismäßig gering sei und ihm positive Legalisierungseffekte wie besserer Konsumentenschutz und geringere Hemmschwellen für die Inanspruchnahme von Hilfsangeboten gegenüberstehen würden.

Nach Feststellungen des Internationen Suchtstoffkontrollrates der Vereinten Nationen hätten aber auch inter­nationale Erfahrungen bezogen auf den Kinder- und Jugendschutz gezeigt, dass eine Legalisierung gerade bei jungen Menschen zu erhöhtem Konsum, zu mehr gesundheitlichen Schäden und zu einer verminderten Risiko­wahrnehmung führe.

In einer gemeinsamen Stellungnahme hätten führende Verbände der Kinder- und Jugendmedizin sich mit Blick auf die Gefah­ren insbesondere für junge Menschen gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung ausgesprochen. Darunter befinden sich auch die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin sowie der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen.

Eine Entlastung der Justiz oder ein Zurückdrängen des Schwarzmarktes werde mit dem Gesetz ebenfalls nicht erreicht werden, betont die Union und verweist auf eine Stellungnahme des Deutschen Richterbunds, der so­gar mit einer gegenteiligen Entwicklung rechne. Ein Grund sei, dass die Registrierung in einem Anbauverein Konsumenten abschrecken werde, so dass sie auf den günstigeren und anonymen Schwarzmarkt ausweichen würden.

Zudem werde das Gesetz zu einem immensen Vollzugs- und Überwachungsaufwand führen und viele der Vor­gaben – beispielsweise zum privaten Eigenanbau oder zur Einhaltung von Konsumverbotszonen – dürften demnach kaum kontrollierbar sein. Hier verweist die Union auf die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG), die davon ausgeht, dass die Polizei aufgrund der unübersichtlichen Regelungen erheblich mehr Personal benöti­gen würden.

Und schließlich argumentieren CDU und CSU mit dem Klimaschutz: Die legale Hanfzucht sei sehr energiein­tensiv und „damit auch klimapolitisch nicht nachzuvollziehen“. Die Fraktion verweist dabei auf einen Artikel in Toxichem Krimtech, dem Mitteilungsblatt der Gesellschaft für Toxikologische und Forensische Chemie (GTFCh).

Darin wird wiederum eine Studie der Colorado State University zitiert, wonach eine Cannabiszucht im US-Energiemix je Kilogramm Cannabisblüten zwischen 2,3 und 5,2 Tonnen CO2 verursache, was im Schnitt etwa der Hälfte der jährlichen CO2-Emission einer Person in Deutschland entspreche.

Die Bundesregierung solle deshalb gemäß des Antrags darauf verzichten, die Cannabislegalisierung weiter zu verfolgen, und stattdessen eine geeignete Institution wie die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) mit einer Präventionskampagne beauftragen, die einen breiten Querschnitt der Bevölkerung erreicht und auf die Risiken beim Konsum von Cannabis aufmerksam macht.

Gemeinsam mit den führenden Verbänden der Kinder- und Jugendmedizin und Kinder- und Jugendpsychiatrie solle sie weiterhin eine Strategie erarbeiten, die im speziellen die Risiken für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene beim Konsum von Cannabis und die Folgen für deren Gesundheit in den Blick nimmt.

Außerdem sollen die geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt an den Maßnahmen und Programmen für Aufklärung und Prävention im Bereich Sucht und Drogen wieder zurückgenommen werden. Dass der Antrag vom Bundestag angenommen wird, ist angesichts der Mehrheitsverhältnisse sehr unwahrscheinlich. © lau/aerzteblatt.de

Die Deutsche Tamara Korpatsch berichtete nach ihrem Erstrundensieg über den durchdringenden Geruch, der ihr Probleme beim Atmen bereite. "Ich kriege dann keine Luft, ich kann auch nicht weiterspielen, ich muss direkt in eine Richtung gehen, wo es gut riecht", sagte die 28-Jährige.

Gesetzesvorhaben in der Kritik: Wie gefährlich ist Cannabis nun wirklich?
@cannabis
Stephan Schleim schreibt über die Faktenlage zur Schädlichkeit von Cannabiskonsum auf die Gehirnentwicklung.

TLDR: Für die vielbeschworene Schädlichkeit auf, und die Frage wann die Hirnentwicklung tatsächlich abgeschlossen ist gibt es quasi keine Belege.

https://scilogs.spektrum.de/menschen-bilder/gesetzesvorhaben-in-der-kritik-wie-gefaehrlich-ist-cannabis-nun-wirklich/

geteilt von: https://feddit.de/post/2584754

Analog zur Promillegrenze für Alkohol plant das Verkehrsministerium Regeln fürs Fahren unter Einfluss von Cannabis. Justizminister Buschmann kann Kritik von Richtern an der geplanten Legalisierung nicht nachvollziehen.

Nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Lauterbach wird sich das Bundeskabinett in der kommenden Woche mit dem Gesetzentwurf zur Freigabe von Cannabis befassen.

Es werde noch kleine Änderungen geben, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“. Details nannte er nicht. Lauterbach bekräftigte seine Ankündigungen, dass die Legalisierung von einer Kampagne begleitet werde, um auf die Risiken des Konsums insbesondere für jüngere Menschen aufmerksam zu machen. Der Minister will mit seinem Gesetz den Anbau und die Abgabe von Cannabis innerhalb spezieller Vereine, sogenannter Cannabis-Klubs, unter womöglich strengen Regeln erlauben. Zudem sollen Erwachsene 25 Gramm des Rauschmittels besitzen sowie maximal drei Pflanzen für den Eigenbedarf anbauen dürfen.

Bis zu 10 Gramm Cannabis in der Tasche zu haben, ist legal. Nun geht es noch einen Schritt weiter: Alles unter dieser Menge «darf nicht gerichtlich zur Vernichtung eingezogen werden», heisst es in einem Urteil des Bundesgerichts. Damit schafft es einen Präzedenzfall.

Bubatzkarte jetzt auch mit Lesezeichen!

Nach intensiven Gesprächen mit Nutzer*innen hat die Entwicklungsabteilung ein wichtiges Update für die Bedienbarkeit vorgelegt:

Statt lediglich mühselig erstellter Screenshots lässt sich jetzt auch die aktuelle Position auf der Karte versenden.

Die URL wird automatisch aktualisiert, ihr könnt also einfach die gewünschte Kartenposition einstellen und dann die gegenwärtige URL als Lesezeichen setzen, verlinken, oder an Freunde/befreundete Bundestagsabgeordnete versenden.

Als Beispiel mal der Hauptbahnhof in Berlin.

Kleiner Wermutstropfen: Einstellungen für den Abstand sind nicht Teil des Lesezeichens, es sind also immer 200m.

@[email protected] #bubatzkarte #cannabis #legalisierung #weedmob

Bubatzkarte jetzt mit einstellbaren Abständen https://bubatzkarte.kowelenz.social/

Hallo liebe Legalisierer! Die Bubatzkarte ermöglicht euch jetzt nicht nur, die im aktuellen Gesetzesentwurf vorgesehenen Abstände von 200m zu visualisieren, sondern auch alternative Möglichkeiten zu erkunden. Rechts unten im Rand findet ihr ein Zahnradsymbol, über das sich die Abstände einstellen lassen. Nutzt es, meldet euch bei euren Abgeordneten und bringt Hinweise wie:

• Abstände zu groß, es bleibt kein Platz für Konsum/Anbauvereinigungen
• Zu viele Orte die gekannt werden müssen, wer soll das wissen/kontrollieren?

Der Gesetzgebungsprozess ist noch nicht vorbei, nutzt also eure Möglichkeiten, macht Screenshots, erläutert eure Bedenken/Wünsche. Ihr habt jetzt die einmalige Gelegenheit, die Zukunft zu beeinflussen.

Die Karte ist natürlich nicht perfekt, die Daten sind sicherlich nicht vollständig und da ich nur bei wenigen Gebäuden den Eingangsbereich bestimmen kann, werden einfach Abstände um die Außengrenzen oder um das Zentrum gemalt, je nachdem, was ich zur Verfügung habe. Dadurch steigt bei kleineren Abständen der prozentuale Anteil der Ungenauigkeit für die Information, wo konsumiert werden darf und wo nicht. Für Anbauvereinigungen scheint es aber nicht um den Eingangsbereich zu gehen, also passt die Karte dafür ziemlich gut.

@[email protected] @m_[email protected] @simonDHV

Vorstellung der Bubatzkarte - Abstandsregeln für die Cannabislegalisierung als Karte
https://bubatzkarte.kowelenz.social/

Hallo Threadiverse, Hallo Lemmy!

Die Bubatzkarte visualisiert die bisher bekannten Abstandsregeln eines Gesetzesentwurfs „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis“. Also die Antwort auf die Frage „wie sehen 100 Meter Umkreis eigentlich aus“.

Die Visualisierung basiert auf Daten von OpenStreetMap, die von Freiwilligen erstellt werden; es können sowohl in den Daten selbst, als auch in der Interpretation derselben Fehler auftreten. Sollten Euch Fehler auffallen, könnt Ihr gerne hier schreiben, dann wird es vielleicht irgendwann korrigiert. Sollten die Fehler auf fehlende Informationen in OpenStreetMap zurückzuführen sein, könnt Ihr die Daten auch selber korrigieren.

@cannabis

160 Seiten Gesetzesentwurf - unter anderem ist die Beteiligung des Bundessortenamts rausgeflogen